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DBA: Finanzministerium informiert über Anwendung auf Personengesellschaften

05.05.10 (Mandantenbrief, Staat & Verwaltung)

Mit einem aktuellen Schreiben klärt das Bundesfinanzministerium darüber auf, wie Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Einkünfte anzuwenden sind, die von Personengesellschaften erzielt werden. Dabei weist es darauf hin, dass die in dem Schreiben aufgestellten Anwendungsgrundsätze auf den in DBA üblicherweise enthaltenen Regelungen beruhen. Zur Erläuterung werde auf das Musterabkommen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sowie den dazugehörigen Kommentar zum OECD-Musterabkommen verwiesen. Einzelne DBA könnten davon abweichende Regelungen enthalten. Deshalb müsse das im Einzelfall anzuwendende DBA stets herangezogen werden.

Das ausführliche, 34 Seiten zählende, Schreiben ist als pdf-Datei auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums unter der Rubrik «Aktuelles/BMF-Schreiben» verfügbar.

Bundesfinanzministerium, Schreiben vom 16.04.2010, IV

B 5 – S 1300/07/10087 – (2009/0286671)

Quelle: Mandantenbrief – Mai 2010, Seite 23

 


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