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Steuerrecht: Ein Fehler beim elektronischen Ausfüllen darf nachträglich behoben werden

07.07.11 (BFH-Entscheidungen)

Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass ein Fehler bei der Abgabe der elektronischen Steuererklärung vom Finanzamt nicht als grobe Fahrlässigkeit des Steuerpflichtigen gewertet werden dürfe. Füllt ein Steuerzahler im elektronischen Verfahren „Elster“ eine Zeile aus Versehen nicht aus und beantragt er später – als er den Fehler bemerkt – beim Finanzamt die Änderung seines Steuerbescheides, so darf die Behörde dem Mann das nicht mit der Begründung verweigern, ihn treffe ein „grobes Verschulden“. Denn bei der Bearbeitung größerer Dokumente am Computer könne ein solcher Fehler auch bei großer Sorgfalt vorkommen – das sei eine allgemeine Lebenserfahrung. (Hier kam hinzu, dass der Fehler an einer Stelle des Elster-Formulars passierte, an dem es – wegen einer Besonderheit in der Programmführung – nicht möglich war, „kontinuierlich zu arbeiten“.) (FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.12.2010, 5 K 2099/09)

 


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