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Steuerrecht: Kleingedrucktes ist bei Elster schwerer zu lesen als auf Papier

20.10.11 (Tagestipp)

Hat ein Mann seine Steuererklärung per „Elster“ abgegeben und die Unterhaltszahlungen an seine Lebensgefährtin, die auch Mutter des gemeinsamen Kindes ist und mit denen er zusammen lebt, dabei nicht eingetragen, so kann er diese Zahlungen auch dann nachträglich geltend machen, wenn der Steuerbescheid bereits bestandskräftig ist. Stellt sich heraus, dass sich die Erläuterungen zur „Anlage Unterhalt“ nur mit Zahlungen an Personen wie Eltern, Großeltern und Kinder befasst, so ist dem Mann keine „grobe Schuld“ anzulasten. Das gelte auch dann, wenn ganz am Ende der Anlage im Kleingedruckten „Zahlungen an die Kindesmutter eine Erwähnung finden“. Insbesondere beim Ausfüllen am Computer per Elster-Formular dürfe das Finanzamt keine überzogenen Anforderungen an die Steuerpflichtigen stellen, so das Gericht. Es sei deutlich schwieriger, die auszufüllenden Felder zu überblicken als bei einem Papierformular. (FG Hamburg, 1 K 43/11)

 


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