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Steuerrecht: Schmuck im Wert von 19.800 Euro wird nicht „ahnungslos“ aus der Türkei eingeführt

23.09.15 (Tagestipp)

Eine Türkin, die – mit Schmuck im Wert von 19.800 Euro behangen – auf einem deutschen Flughafen die „grüne Ausgangstür“ durchschritten hat, kann die damit verbundene Einfuhrzoll-Steuerfreiheit nicht „ahnungslos“ durchschritten haben, stellte das Finanzgericht Düsseldorf fest. Denn der Schmuck habe etwa dem Doppelten des Durchschnittseinkommens des Jahres-Pro-Kopf-Einkommens in der Türkei entsprochen. Reisende könnten nicht davon ausgehen, dass dies „ohne Beteiligung des Zolls“ möglich sein solle. Auch Unerfahrene müssten sich insoweit vor der Einreise über die rechtlichen Konsequenzen ihres Tuns informieren. (Hier wurde für diese „Goldtransport“ 3.873 € Einfuhr-Umsatzsteuer berechnet. Von Einfuhrabgaben befreit seien nur 430 € pro Person gesetzlich vorgesehen. Die schließlich gewünschte Befreiung von der Steuer konnte auch nicht mit der Begründung vermieden werden, weil es sich um „Heiratsgut“ handele. Dafür war die Frau bereits zu lange verheiratet…) (FG Düsseldorf, 4 K 359/14) – vom 29.06.2015

 


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