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Kindergeld: Wenn der Nachwuchs behindert ist und nicht selbst für sich sorgen kann

15.03.11 (Tagestipp)

Eltern eines schwer behinderten Kindes steht das staatliche Kindergeld zu, wenn ihr Nachwuchs wegen ihrer Behinderung finanziell nicht in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten. Der existenzielle Lebensbedarf des behinderten Kindes setzt sich „typischerweise zusammen aus dem allgemeinen Lebensbedarf, der sich im Jahr 2011 an dem Jahresgrenzbetrag von 8.004 Euro orientiert, und außerdem dem individuellen – behinderungsbedingten – Mehrbedarf (der sich gegebenenfalls am steuerlichen Behinderten-Pauschbetrag ausrichtet – je nach dem Grad der Behinderung). Steht das behinderte Kind der Arbeitsvermittlung der Agentur für Arbeit zur Verfügung und kann die Agentur in einem mittelfristigen Zeitraum keine Stellenangebote benennen oder hat sich das behinderte Kind mehrfach erfolglos beworben, so wird dies in der Regel gegen dessen Vermittelbarkeit sprechen – und somit dafür, dass die Behinderung in erheblichem Umfang mitursächlich war für die mangelnde Fähigkeit zum Selbstunterhalt durch eigene Erwerbstätigkeit. (Hier ging es um eine erwachsene Tochter, die nach einer Ausbildung zur staatlich geprüften Gestaltungstechnischen Assistentin trotz intensiver Bemühungen der Arbeitsagentur keine Anstellung fand und auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld hatte.) (BFH, III R 50/07 vom 22.10.2009)

 


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