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Kindergeld: Entfällt rückwirkend der Zahlungsgrund, darf rückwirkend Erstattung verlangt werden

25.07.11 (Tagestipp)

Zahlt eine Familienkasse an Eltern einer volljährigen Tochter Kindergeld, weil aktenkundig ist, dass sie ein Gymnasium besuchen werde, so entfällt der Kindergeld-Anspruch rückwirkend, wenn sich herausstellt, dass der Schulbesuch schon nach wenigen Monaten abgebrochen wurde. Dies gilt von dem Monat an, der auf den Monat folgt, für den letztmalig Kindergeld zu zahlen gewesen wäre. Und auch für einen Monat, für den die Familienkasse noch Kindergeld überwiesen hatte, obwohl sie von der neuen Situation erfahren hatte. Der Bundesfinanzhof sieht darin keinen Verstoß gegen Treu und Glauben. (BFH, III R 11/08 vom 03.03.2011)

 


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