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Umsätze eines Taxibetriebs werden bei lückenhaften Angaben geschätzt

04.07.10 (Mandantenbrief, Unternehmer)

Verstößt ein Taxiunternehmer gegen die Pflicht, Schichtzettel zu führen und diese aufzubewahren, berechtigt dies die Finanzbehörde zu einer Schätzung von Umsätzen und Gewinnen, so der eindeutige Tenor eines Urteils vom Finanzgericht Hamburg (Az. 6 K 90/08). Diese Branche wird insbesondere von Betriebsprüfern gerne kritisch beäugt, weil die Fahrer nahezu ausschließlich Betriebseinnahmen in Bar erhalten, wenn der Fahrgast das Taxi verlässt. Damit dies ausreichend dokumentiert wird, müssen Schichtzettel geführt und aufbewahrt werden. Hieraus müssen sich folgende Informationen ergeben:

– die jeweiligen Fahrer,

– Daten einer Schicht sowie Schichtbeginn und -ende,

– Kilometerangaben insgesamt und für Fahrten mit Kun-den,

– Tachostände, Fahrten ohne Uhr sowie

– Fahrpreise und Gesamteinnahmen.

Alternativ darf der Taxiunternehmer den Inhalt der laufend erstellten Schichtzettel unmittelbar nach Auszählung der Tageseinnahmen in ein ordnungsgemäß geführtes Kassenbuch übertragen. Verstößt der Betreiber eines Taxiunternehmens allerdings gegen diese Pflichten, so berechtigt dies das Finanzamt zu einer Schätzung, weil möglicherweise Einkünfte verheimlicht werden sollen. Dabei dürfen sich die Beamten an der oberen Grenze des Schätzungsrahmens orientieren, betonten die Richter. Bei einem Taxiunternehmen kann dabei als Bemessungsgrundlage die durchschnittlichen täglichen Fahrleistungen der einzelnen Fahrzeuge zugrunde gelegt werden, wobei in der Praxis 100 km je Wagen und Tag durchaus realistisch erscheinen.

Im Urteilsfall hatte die Betriebsprüfung festgestellt, dass weder Aufzeichnungen über die Einnahmen der einzelnen Taxen noch Schichtabrechnungen der jeweiligen Fahrer vorlagen. Aus den Eintragungen in den Kassenbüchern konnte zudem entnommen werden, dass der Unternehmer mehr ausgab, als er offiziell als Einnahmen vermerkt hatte. Nach solchen Kassenfehlbeträgen forschen die Beamten auch gerne in Gastwirtschaften. Darüber hinaus glaubten die Betriebsprüfer die aufgezeichneten ungewöhnlich niedrigen Gesamtfahrleistungen nicht und vermuteten eine Manipulation der Tachostände. Diese Feststellungen veranlasste sie, die Einnahmen der entsprechenden Prüfungsjahre entsprechend nach oben zu schätzen, was das Finanzgericht billigte. Verstößt ein Taxiunternehmer gegen die Pflicht, Schichtzettel zu führen, diese aufzubewahren oder weist er unschlüssige Kassenbücher vor, berechtigt dies die Finanzbehörde zu einer Schätzung, so der Urteilstenor.

Quelle: Mandantenbrief – Juni 2010, Seite 5

 


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