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Umsatzsteuer: Hausnotrufdienste sind mal befreit – und mal nicht

17.05.11 (Tagestipp)

Hausnotrufdienste sind von der Zahlung der Umsatzsteuer befreit, wenn sie zu einem anerkannten Verband der freien Wohlfahrtspflege gehören. Entsprechendes gilt auch für einen Verein, der – wie im zu entscheidenden Fall – für Rettungsdienste, Krankentransporte und soziale Hilfsdienste tätig ist und „nach seinem Schutzzweck Alte, Kranke, Behinderte und sozial Hilfsbedürftige unterstützt“, ohne einem Verband der freien Wohlfahrtspflege anzugehören. Dagegen sind gewerbliche Hausnotrufdienste umsatzsteuerpflichtig. (BFH, Urteil vom 01.12.2010, XI R 46/08)

 


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