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Unfallversicherung: Auch eine Impfung kann ein Arbeitsunfall sein

08.01.15 (Tagestipp)

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass eine Schweinegrippe-Impfung durchaus zu einem Gesundheitsschaden führen kann, der als Arbeitsunfall anerkannt werden müsse. Das gelte jedenfalls dann, wenn sowohl der Arbeitgeber (hier ein Kinderkrankenhaus) als auch die „Ständige Impfkommission des Robert-Koch-Instituts“ (STIKO) die Impfung gegen H1N1 „dringend empfohlen“ haben. Im konkreten Fall traten bei einer Kinderkrankenschwester nach der Spritze neben einem geschwollenen Arm auch eine Herzbeutelinfektion sowie neurologische Schäden auf. (Die Frau bezieht inzwischen volle Erwerbsminderungsrente und ist schwer behindert.) Die Unfallkasse könne nicht argumentieren, dass der „ursächliche Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit“ fehle; die Schweinegrippeimpfung sei der Bedeutung nach einer normalen Grippeschutzimpfung gleichzustellen. Das Gericht urteilte, dass ein Arbeitsunfall vorliege. Es habe eine für die Anerkennung notwendige „äußere Einwirkung“ auf den Körper und damit eine „Körperschädigung“ gegeben, nämlich den Nadelstich bei der Impfung. Außerdem habe nicht nur der Arbeitgeber, sondern auch die STIKO die Schweinegrippeimpfung beim Klinikpersonal dringend empfohlen. Damit sei ein beruflicher Bezug gegeben. (LSG Rheinland-Pfalz, L 2 U 99/13 vom 08.12.2013)

 


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