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Verbraucherrecht/Zoll: Gesalzener Tabak darf Schweden nicht verlassen

18.07.13 (Tagestipp)

Schwedischer Snus, ein mit Salzen versetzter Tabak, der unter die Ober- oder Unterlippe gesteckt und so konsumiert wird, darf in der Europäischen Union nicht über das Internet bestellt und vertrieben werden. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf entschieden. Im konkreten Fall hatte ein in Deutschland lebender Verbraucher über das Internet in Schweden 16 Packungen Snus bestellt. Der Zoll hatte die Sendung angehalten und die Herausgabe an den Besteller verweigert – zu Recht. Denn nach Europäischem Recht sei das Inverkehrbringen von Snus in der Europäischen Union außerhalb von Schweden untersagt. Dies gelte auch für private Verbraucher. Lediglich für den Konsum in Schweden gelte eine Ausnahmeregelung. (FG Düsseldorf, 4 K 2012/12 vom 15.05.2013)

 


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