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Vergnügungssteuer: Tantra-Ganzkörpermassagen sind das reine Vergnügen – bis auf…

25.07.14 (Tagestipp)

„Das Angebot von Tantra-Massagen als Ganzkörpermassagen unter Einbeziehung des Intimbereichs in einem Massage-Studio ist eine ‚gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen‘ im Sinne der Vergnügungssteuersatzung“ (hier der Stadt Stuttgart) und deshalb vergnügungssteuerpflichtig. Der dagegen erhobene Widerspruch der Betreiberin eines Studios, Hauptzweck der Massage sei nicht das sexuelle Vergnügen, sondern „das ganzheitliche Wohlbefinden und eine ganzheitliche Selbsterfahrung im Sinne der tantrischen Erkenntnislehre“ wurde vor Gericht nicht anerkannt. Besteuert werde die „erhöhte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines sich Vergnügenden“, wie sie sich in der Verwendung seines Einkommens für den persönlichen Lebensbedarf im örtlichen Bereich der Kommune ausdrücke. Die Vergnügungssteuer beruhe auf dem allgemeinen Gedanken, „dass demjenigen, der sich ein – entgeltliches – Vergnügen leiste, eine zusätzliche Abgabe für die Allgemeinheit zumutbar sei“. (VGH Baden-Württemberg, 2 S 3/14 vom 03.07.2014)

 


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