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Arbeitslohn: Seminare bei einem Demografieprojekt gehören dazu

01.08.13 (Angestellte, Tagestipp, Unternehmer)

Bietet ein Unternehmen seinen Mitarbeitern im Rahmen eines „Demografieprojekts“ ein einwöchiges Einführungsseminar zur Vermittlung grundlegender Erkenntnisse über einen gesunden Lebensstil, so sind die Kosten dafür (knapp 1.300 € pro Mitarbeiter) als Arbeitslohn zu behandeln und entsprechend zu versteuern. Der Unternehmer kann nicht dagegen argumentieren, die angebotene Maßnahme liege „ganz überwiegend in seinem eigenen Interesse, so dass es am Entlohnungscharakter“ fehle. Das Finanzgericht Düsseldorf sah das anders. Die Zuwendung stelle Arbeitslohn dar, da es sich bei der Sensibilisierungswoche um eine allgemein-gesundheitspräventive Maßnahme handele. Dafür sprächen neben der Verwendung der Bezeichnungen „Demografieprojekt“ und „Präventionsmaßnahme“ im Sinne des Sozialrechts die bezweckte Vermittlung von Erkenntnissen über einen gesunden Lebensstil sowie der Inhalt des Wochenplans. Zudem bestehe keine Verpflichtung der Arbeitnehmer zur Teilnahme, sie seien vielmehr verpflichtet, Fahrkosten und Freizeit dafür aufzuwenden. (FG Düsseldorf, 16 K 922/12 L vom 18.04.2013)


 


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