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Bergmannsprämie für Arbeitnehmer

20.10.10 (Angestellte, Mandantenbrief, Unternehmer)

Auch ein Arbeitnehmer, der bei einem Unternehmen angestellt ist, das nicht der bergbehördlichen Aufsicht untersteht, kann als Arbeitnehmer des Bergbaus einen Anspruch auf die Bergmannsprämie haben. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) klargestellt.

Der Kläger ist als ausgebildeter Elektroinstallateur nichtselbstständig bei einer Firma beschäftigt, die im Bereich Elektro-Installationen, Industrie- und Telefonanlagen, TV, Hifi, Video, Einbauküchen und Reparaturservice tätig ist. Seit 1972 ist die Firma von einer GmbH beauftragt, Elektroarbeiten im Bergbau auszuführen. Die GmbH betreibt eine Schwerspatgrube und untersteht der Bergaufsicht durch das zuständige Bergamt. Sie beschäftigt keine eigenen Elektriker. Instandsetzung und Erweiterungsarbeiten der elektrischen Anlagen der GmbH werden von der Firma ausgeführt, bei der der Kläger arbeitet. Diese insbesondere unter Tage notwendigen Arbeiten zur Aufrechterhaltung des Grubenbetriebes führt seit 1982 ausschließlich der Kläger aus. Er ist darüber hinaus im Untertagebereich als Bohrhelfer, Ausbauhelfer sowie Laderfahrer tätig. Er meint, deswegen einen Anspruch auf eine Bergmannsprämie zu haben. Der BFH gab ihm Recht.

Seiner Ansicht nach hat der Kläger einen Anspruch auf eine Bergmannsprämie auf Grundlage des Gesetzes über Bergmannsprämien. Ein Unternehmen des Bergbaus könne auch ein Unternehmen sein, das nicht der bergbehördlichen Aufsicht unterstellt sei. Es genüge, dass die Firma, in der der Kläger tätig sei, eine Bergbauspezialgesellschaft sei. Dies sei der Fall, weil sie die zur Aufrechterhaltung des Grubenbetriebs notwendigen Elektroarbeiten im Bereich der Instandsetzung und Erweiterung ausgeführt und darüber hinaus weitere Arbeiten im Untertagebereich verrichtet habe.

Bundesfinanzhof, Urteil vom 17.06.2010, VI R 18/08

Quelle: Mandantenbrief Oktober 2010, Seite 12
AM


 


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