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Bußgeldbescheid: Rechtsbeschwerde von Fußballtrainer Magath erfolglos

05.03.10 (Bußgeld & Verkehr)

Der Fußballtrainer Felix Magath ist mit seiner Rechtsbeschwerde gegen einen Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung vor dem Oberlandesgericht (OLG) Celle gescheitert.

Der Trainer hatte im März 2009 die zulässige Höchstgeschwindigkeit vorsätzlich überschritten. Der Landkreis Uelzen brummte im deshalb eine Geldbuße von 320 Euro und ein einmonatiges Fahrverbot auf. Hiergegen legte Magath Einspruch ein. Zu dem daraufhin vom Amtsgericht anberaumten Verhandlungstermin erschien aber weder der Trainer selbst noch sein Verteidiger. Weil Magath nach Ansicht des Gerichts nicht genügend entschuldigt war, verwarf es seinen Einspruch. Gegen dieses Urteil wandte sich Magath mit der Rechtsbeschwerde. Seiner Ansicht nach hat der Bußgeldrichter den Begriff der «genügenden Entschuldigung» verkannt. Das Amtsgericht hätte den Termin verlegen müssen. Der Prozessbevollmächtigte habe mitgeteilt, verhindert zu sein. Ein Erscheinen ohne ihn sei dem Trainer nicht zuzumuten gewesen.

Die Beschwerde Magaths war erfolglos. Das Amtsgerichtsurteil lasse keinen Verfahrensfehler erkennen, entschied das OLG Celle. Der Trainer habe keine Tatsachen vorgetragen, die einen solchen Fehler schlüssig nachvollziehen ließen. Das Amtsgericht habe sich ausführlich mit der Frage eines Entschuldigungsgrundes auseinander gesetzt und die beteiligten Interessen abgewogen. Für eine inhaltliche Prüfung durch das OLG fehle der erforderliche umfassende Vortrag, warum besondere Umstände eine Verlegung des Termins erfordert hätten. Das Urteil des Amtsgerichts ist damit rechtskräftig.

Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 04.02.2010, 322 SsBs 347/09

Quelle: Mandantenbrief März 2010, Seite 26


 


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