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Erbschaftsteuer: Zahlt der Mann für seine Frau in eine Rentenversicherung ein, kann dass zum Bumerang werden

15.11.11 (Ehe, Familie & Erben, Tagestipp)

Zahlt ein Ehemann für seine Frau einen Einmalbetrag in eine sofort beginnende private Rentenversicherung ein (hier in Höhe von 150.000 €) und steht ihm nach dem Tod der Frau die Rückzahlung des (nach Abzug der geleisteten Rentenzahlungen) verbleibenden Guthabens zu, so geht dieser Betrag (hier: 126.000 €) in die Berechnung der Erbschaftsteuer ein. Das Finanzgericht Düsseldorf: Dass er diesen Betrag durch seine Einmalzahlung quasi selbst finanziert hatte, spiele keine Rolle. Denn er habe seiner Frau den Betrag „unentgeltlich zugewandt“. Er sei außerdem „für den Todesfall nicht unwiderruflich bezugsberechtigt gewesen. Vielmehr sei sein Anspruch auf die Versicherungsleistung davon abhängig gewesen, dass seine Frau die Bezugsberechtigung zu Lebzeiten nicht änderte, den Vertrag nicht kündigte und ihr Mann sie überlebte. (FG Düsseldorf, 4 K 2354/08 Erb vom 23.03.2011)


 


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