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Investmentbanker: Muss Kürzung seines Bonus hinnehmen

18.12.11 (Kapitalanleger, Mandantenbrief)

Ein Investmentbanker muss wegen eines „negativen operativen Ergebnisses“ hinnehmen, dass er statt eines angekündigten Bonus` von 172.500 Euro brutto nur einen Betrag von 17.250 Euro erhält. Dies geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hervor. Der Kläger war in der Investmentsparte der D. AG als Sales/Kundenberater beschäftigt. Sein Arbeitsverhältnis ging aufgrund einer Verschmelzung auf die beklagte Bank über. Er erhielt nach dem Arbeitsvertrag ein festes Bruttomonatsgehalt und eine variable Vergütung, die im Ermessen der Beklagten stand.

Im August 2008 beschloss der Vorstand der D. AG, für die Mitarbeiter der Investmentsparte einen Bonuspool in Höhe von 400 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Dies wurde den Beschäftigten mitgeteilt. Am 19.12.2008 erhielt der Kläger einen „Bonusbrief“, wonach der Bonus „vorläufig“ auf 172.500 Euro brutto festgesetzt wurde. Im Februar 2009 beschloss der Vorstand der D. AG, im Hinblick auf das negative operative Ergebnis von etwa 6,5 Milliarden Euro lediglich einen um 90 Prozent gekürzten Bonus in Höhe von 17.250 Euro brutto zu zahlen. Mit seiner Klage macht der Kläger die Differenz zum vollen Bonus geltend. Hiermit hatte er in keiner Instanz Erfolg.

Bei der Festsetzung des Bonus im Februar 2009 habe die Rechtsvorgängerin der Beklagten die Grundsätze billigen Ermessens beachtet, so das BAG. Zwar habe die D. AG dabei die Zusage des Bonuspools berücksichtigen müssen. Im Hinblick auf die erwirtschafteten Verluste sei es jedoch auch unter Berücksichtigung der Leistung des Klägers nicht unangemessen, den Bonus deutlich zu reduzieren.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.10.2011, 10 AZR 756/10

Quelle: Mandantenbrief – November 2011, Seite 9


 


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