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Kindergeld: In den Ferien Deutschland besuchen, heißt nicht «in Deutschland leben»

15.05.12 (Tagestipp)

Eltern türkischer Abstammung, die mit ihren Kindern die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben, deren Kinder aber in der Türkei leben, haben keinen Anspruch auf das in Deutschland übliche Kindergeld. Dies deshalb nicht, weil die Kinder weder im Inland leben noch ihren „gewöhnlichen Aufenthaltsort“ in Deutschland haben. Gelegentliche Besuche reichen dafür nicht aus. (Hier waren die Kleinkinder hin und wieder „zu Besuch“ in Deutschland, wo sie in der Wohnung eines Bekannten ihres Vaters untergebracht waren, weil dieser nur über eine 1 1/2-Zimmer verfügte; seine Frau lebte mit den Kindern in der Türkei. Dem von der Familienkasse zugebilligten „Abkommens-Kindergeld“ in Höhe von etwa 13 % des hierzulande maßgebenden Betrages stimmte der Bundesfinanzhof zu.) (BFH, III R 6/08 vom 15.07.2010)


 


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