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Kündigung: Das Alter darf bei der Abfindungshöhe eine Rolle spielen

06.05.11 (Tagestipp)

Bei Kündigungen darf in Sozialplänen festgelegt werden, dass Mitarbeiter gemäß ihrer Altersgruppe unter-schiedlich hohe Abfindungen erhalten. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einem Fall entschieden, in dem es in einem Unternehmen zu Massenentlassungen gekommen war und ein Sozialplan das Lebensalter der Ge-kündigten in drei Stufen unterteilte, um die Abfindungshöhe zu ermitteln: bis zum 29. Lebensjahr 80 Prozent, bis zum 39. Lebensjahr 90 Prozent und vom 40. Lebensjahr an 100 Prozent der berechneten Abfindungszah-lung. Eine 38jährige wehrte sich gegen den Faktor „90“ und verlangte eine ungekürzte Abfindung, weil sie wegen ihres Alters diskriminiert werde – vergeblich. Das Gericht erkannte keine unzulässige Altersdiskrimi-nierung. Sozialpläne, in denen bei Entlassungen das Lebensalter über die Höhe der Abfindung entscheide, seien rechtswirksam. Die Betriebsparteien durften demnach davon ausgehen, dass die Arbeitsmarktchancen der mindestens 40jährigen Mitarbeiter typischerweise schlechter sind als die der 30- bis 39jährigen. Auch die vereinbarten Abschläge für jüngere Arbeitnehmer waren laut BAG angemessen. (BAG, Urteil vom 12.04.2011, 1 AZR 764/09)


 


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