Pornografie via Internet ist umsatzsteuerpflichtig - Ihre persönliche Steuerberatung

Steuerberater Frankfurt

Ihre persönliche Steuerberatung

Experten-Branchenbuch.de .:. Montag Steuerberatungsgesellschaft mbH, Steuerberater Frankfurt
  • Kontaktanfrage

    Sie haben eine steuerliche Frage? Rufen Sie uns für ein Beratungsgespräch an unter

    069 - 5076702

    oder schreiben uns eine

    Email

    oder nutzen Sie unser

    Kontaktformular.

    Sie erreichen uns auch unter unserer spanischen Telefonnummer

    +34 91 1237400
  • Seiten

  • Kategorie

Teilen Sie diesen Artikel

Pornografie via Internet ist umsatzsteuerpflichtig

07.11.10 (Internet, Medien & Telekommunikation, Mandantenbrief)

Wer Internetnutzern gegen Entgelt erotische und pornografische Bilder anbietet und das Bildmaterial hierfür in Deutschland zusammenstellt, unterliegt in Deutschland der Umsatzsteuer. Dies hat das Finanzgericht (FG) Berlin-Brandenburg entschieden. Allerdings hat das klagende Unternehmen gegen das Urteil Revision eingelegt. Letztlich wird also der Bundesfinanzhof über die Umsatzsteuerpflicht des Unternehmens entscheiden.

Hintergrund: Internetdienstleistungen bereiten im Hinblick auf die Umsatzsteuerbesteuerung häufig Schwierigkeiten. Maßgeblich für die Steuerpflicht in Deutschland ist, dass der leistende Unternehmer sein Unternehmen im Inland betreibt. Bei kulturellen, künstlerischen, unterhaltenden oder ähnlichen Darbietungen kommt es darauf an, wo der Unternehmer tätig wird. Dies ist bei über das Internet angebotenen Leistungen oft nicht leicht festzustellen.

Das FG Berlin-Brandenburg hatte es mit einem Unternehmen zu tun, das Internetnutzern das Betrachten erotischer und pornografischer Bilder gegen Entgelt ermöglichte. Das klagende Unternehmen beschaffte entsprechendes Bildmaterial. Zur Abrechnung der Leistungen bediente es sich eines in Spanien ansässigen Unternehmens, das einen so genannten Webdialer zur Verfügung stellte. Das spanische Unternehmen kehrte die von den verschiedenen Telefongesellschaften eingezogenen Entgelte nach Abzug der vereinbarten Gebühr an das klagende Unternehmen aus.

Dieses meinte so auch, dass die Leistungen im umsatzsteuerlichen Sinne von dem spanischen Unternehmen erbracht worden seien. Denn dieses habe über die Abrechnungssoftware und die notwendigen Verlinkungsmöglichkeiten verfügt, während es selbst nicht einmal ein Impressum auf seiner Website gehabt habe.

Dem folgte das FG nicht. Seiner Ansicht nach hat vielmehr das klagende Unternehmen eine unterhaltende Leistung erbracht, und zwar im Inland, wo es das Bildmaterial zusammengestellt und entschieden habe, welche Bilder es zum Betrachten anbot. Es komme demgegenüber nicht darauf an, ob das Unternehmen ein Impressum auf seiner Website habe oder ob die Nutzer von seiner Website auf andere Seiten weitergeleitet würden. Da die Nutzer die Leistungen über die Website des klagenden Unternehmens in Anspruch genommen hätten, seien die Umsätze auch diesem zuzurechnen. Dass das Unternehmen sich für die Abrechnungen eines spanischen Unternehmens bedient habe, sei nicht entscheidend.

Finanzgericht Berlin-Brandenburg, Urteil 06.05.2010, 7 K 2083/06 B, nicht rechtskräftig

Quelle: Mandantenbrief November 2010, Seite 21
AM


 


Die Steuerberater der Montag Steuerberatungsgesellschaft mbH beraten steuerlich und erstellen für Sie die Erklärungen zur Einkommensteuer (Privatpersonen, freie Berufe, Selbständige, Arbeitnehmer, Rentner), Körperschaftsteuer (Aktiengesellschaft, GmbH), Gewerbesteuer, Umsatzsteuer sowie Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer, Erstellen Lohnabrechnungen, Finanzbuchhaltung, Einnahmenüberschussrechnung, Jahresabschluss, vertreten Sie vor Finanzgericht und im Steuerstrafverfahren und erstellen steuerliche Selbstanzeige bundesweit