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Schwangerschaftshose darf nur ausnahmsweise wegen „Rutschens“ zurückgegeben werden

11.04.12 (Mandantenbrief, Verbraucher, Versicherung & Haftung)

Eine Münchnerin, die im neunten Monat schwanger war, kaufte eine weiße Leinen-Schwangerschaftshose zum Preis von 119 Euro. Als sie sie trug, stellte sie fest, dass die Hose ihr trotz des vorhandenen „Tunnelzugs“ ständig über die Hüften rutschte. Deswegen wollte sie ihr Geld zurück.

Die Ladeninhaberin bot an, die Hose gegen einen Warengutschein zurückzunehmen. Dies lehnte die Kundin ab. Ihr Bedarf an Schwangerschaftskleidung sei gedeckt, sodass sie mit dem Gutschein nichts anfangen könne. Stattdessen wollte die Kundin die Hose zurückgeben und ihr Geld wiederbekommen. Schließlich habe man ihr beim Kauf zugesichert, dass die Hose nicht rutsche. Das stritt die Ladeninhaberin ab. Die Klage der Kundin hatte keinen Erfolg. Das „Nichtrutschen“ einer Schwangerschaftshose sei angesichts der anatomischen Besonderheiten jeder Frau keine grundlegende Eigenschaft, die bei einem Kauf erwartet werden könne. Ein Rückgaberecht könne es daher nur geben, wenn im Einzelfall das „Nichtrutschen“ zugesichert worden sei, so das Gericht. Dafür sei die Klägerin beweispflichtig. Diesen Beweis habe sie aber nicht führen können.

Die als Zeugin vernommene Verkäuferin habe abgestritten, dass sie eine solche Zusage gemacht habe. Selbst wenn man unterstelle, dass die Zeugin erklärt habe, dass ihr bislang keine „Rutschfälle“ bekannt geworden seien, sei dies nicht als zugesicherte Eigenschaft zu verstehen. Gerade im Zustand einer Schwangerschaft sei die Passform einer Hose individuell sehr unterschiedlich.

Amtsgericht München, Urteil vom 19.12.2011, 155 C 16176/11, rechtskräftig

Quelle: Mandantenbrief – März 2012, Seite 29


 


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