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Steuerrecht: Zwei Wochen Verspätung nicht allein durch Behauptung «nachweisen»

23.07.10 (Alle Steuerzahler, Tagestipp)

Legt ein Steuerzahler Einspruch gegen einen Steuerbescheid verspätet ein (also nicht innerhalb eines Monats nach der Zustellung), so genügt es nicht, dass er behauptet, der – nicht eingeschriebene – Brief des Finanzamtes sei erst zwei Wochen nach der (vom Amt behaupteten) Absendung bei ihm eingegangen. Das würde durch seinen „Eingangsstempel“ bewiesen. Das Finanzgericht Düsseldorf wunderte sich darüber, dass der Mann den Briefumschlag des Amtes nicht aufbewahrt habe, und wies den Einspruch als verspätet gestellt ohne sachliche Prüfung zurück. Das Versenden des Steuerbescheids durch ein Rechenzentrum biete die Gewähr, dass der Absendetag und das Datum auf dem Steuerbescheid übereinstimmten. (FG Düsseldorf, 5 K 2791/05 U)


 


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