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Umsatzsteuer: Leistungsbeziehungen im Internet kosten «regelmäßig» 19 Prozent

12.04.13 (Tagestipp, Unternehmer)

(wb) Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass ein Unternehmer, der über seine Internetseite die Möglichkeit schafft, kostenpflichtige erotische oder pornografische Bilder und Videos zu beziehen, umsatzsteuerrechtlich „Leistender“ ist, „wenn der Nutzer hierzu auf Internetseiten anderer Unternehmer weitergeleitet wird, ohne dass dies eindeutig kenntlich gemacht wird“. Der BFH verglich das Auftreten des Unternehmers mit einem solchen, der im eigenen Laden Waren verkaufe. Nur wenn er zu erkennen gegeben hätte, dass er für einen anderen tätig war, „also in fremdem Namen und für fremde Rechnung“ handele, und der Kunde dies ausdrücklich oder stillschweigend akzeptiere, gelte anderes Recht. (BFH, XI R 16/10 vom 15.05.2012)


 


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