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Umsatzsteuerrecht: Wenn der Doktor im Krankenhaus infektionshygienisch tätig ist

22.11.11 (BFH-Entscheidungen)

Infektionshygienische Leistungen, die ein Arzt für Krankenhäuser erbringt, sind umsatzsteuerfrei. Dies wurde vom Bundesfinanzhof entschieden, um die Inanspruchnahme von Leistungen selbstständig tätiger Ärzte, die sich auf Fragen der Infektionshygiene spezialisiert haben, in Krankenhäusern zu erleichtern. Um die Honorare daraus umsatzsteuerfrei zu stellen, komme es nicht darauf an, dass der Arzt „Behandelnder im Rahmen eines Arzt-Patientenverhältnisses“ sei. Es reiche aus, dass die Leistung des Arztes „Teil eines auf Patientenheilung ausgerichteten Gesamtverfahrens zur Heilbehandlung in einem Krankenhaus“ sei. Allgemeine Leistungen, die – wie etwa die Reinigung des Krankenhauses – nur einen mittelbaren Bezug zu der dort ausgeübten Heilbehandlungstätigkeit aufweisen, seien aber nicht steuerfrei. (BFH, V R 27/10 vom 18.08.2011)


 


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